1. Geltungsbereich dieser Nutzungsbedingungen
Diese Nutzungsbedingungen gelten zwischen Lesopia (dem Betreiber von www.lesopia.net) und den registrierten Nutzern (im Folgenden: Mitglieder) von www.lesopia.net. Diese Nutzungsbedingungen beziehen sich auf sämtliche Inhalte, Funktionen und sonstige Dienste, (im Folgenden nur „Anwendungen“) die der Betreiber im Internet unter verschiedenen Domains zur Verfügung stellt (dies sind beispielsweise aber nicht abschließend lesopia.net und alle dazugehörigen Länder- und Sub-Domains wie www.lesopia.com und www.lesopia.de ). Von diesen Nutzungsbedingungen abweichende Vereinbarungen werden nicht getroffen. Bei der Registrierung bei Lesopia hat das Mitglied die Möglichkeit diese Nutzungsbedingungen über einen Link einzusehen und sie auszudrucken oder zu speichern. Damit die Registrierung abgeschlossen werden kann, muss das Mitglied diese Nutzungsbedingungen durch das aktive Anklicken einer dafür vorgesehenen Schaltfläche akzeptieren. Die Nutzungsbedingungen sind jederzeit im Fußzeilenbereich der Seite oder über den Link auf Lesopia aufrufbar. Lesopia behält sich die Änderung der Nutzungsbedingungen vor. Über eine Änderung werden die Mitglieder zwei Wochen vor Inkrafttreten der neuen Nutzungsbedingungen per E-Mail informiert. Widerspricht das Mitglied den neuen Nutzungsbedingungen nicht innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der E-Mail, gelten sie als akzeptiert. Widerspricht der Nutzer den neuen Nutzungsbedingungen, so behält sich Lesopia vor das Mitgliedsverhältnis zu beenden und alle Daten des Mitgliedes unter Ausschluss jeglicher Schadensersatzansprüche zu löschen. In der E-Mail wird der Nutzer darauf und auf die Zweiwochenfrist hingewiesen.
2. Beschreibung des Angebots von Lesopia
Lesopia ist eine Internet-Community für Lesben, Transsexuelle, Intersexuelle sowie Bisexuelle, die das 16. Lebensjahr vollendet haben. Lesopia betreibt ein interaktives Netzwerk, das Nutzern die Möglichkeit bietet, miteinander zu kommunizieren, andere Personen zum Beitritt in das Netzwerk einzuladen, nach anderen Nutzern des Netzwerkes zu suchen, Informationen über sich selbst und andere zu veröffentlichen sowie diverse weitere Dienstleistungen und Funktionen in Anspruch zu nehmen. Das Mitglied hat, nachdem er sich registriert hat, die Möglichkeit, Informationen über sich in Form eines persönlichen Profils zu veröffentlichen. Das Mitglied hat die Möglichkeit, sein Profil durch ein Foto zu ergänzen und weitere Fotos in Alben zur Verfügung zu stellen. Er kann Gruppen gründen oder bestehenden Gruppen beitreten und Bekannte oder Freunde zum Beitritt in (s)eine Gruppe einladen. Er kann Events ausschreiben oder bestehenden Events beitreten und Bekannte oder Freunde zur Teilnahme an (s)einem Event einladen. Das Mitglied kann mehrere Blogs verfassen und an einem Chat teilnehmen. Darüber hinaus stellt Lesopia den Mitgliedern auch weitere Funktionen zur Kommunikation mit anderen Mitgliedern zur Verfügung. Dazu wird dem Mitglied unter anderem innerhalb seines Profils ein Postfach zur Verfügung gestellt. Lesopia behält sich vor, die Speicherzeit der Nachrichten zu beschränken. Bei Lesopia kann das Mitglied Inhalte speichern, empfangen, übermitteln und verbreiten. Dazu wird dem Mitglied vom Anbieter ein bestimmter Speicherplatz auf den Lesopia-Servern zur Verfügung gestellt. Die vom Mitglied hochgeladenen Inhalte werden für die Dauer der Mitgliedschaft gespeichert. Lesopia behält sich jedoch vor, künftig, nach einem vorherigen Hinweis die Speicherdauer zu beschränken und die Beschränkung der Datenmengen zu ändern. Zudem gehört die Suche nach anderen Nutzern anhand bestimmter Kriterien zum Angebot von Lesopia. Neben diesen inhaltlichen Funktionen kann der Nutzer unterschiedliche Einstellungen zu Benachrichtigungen bearbeiten. Lesopia behält sich die Änderung und Erweiterung der Funktionen vor. Sämtliche Dienste, die Lesopia seinen Mitgliedern anbietet, sind ausschließlich für den privaten und nicht kommerziellen Gebrauch bestimmt. Mit der Registrierung bei Lesopia versichert das Mitglied, die Dienste nur für private Zwecke zu nutzen. Es ist untersagt Inhalte von Lesopia ohne vorherige Zustimmung von Lesopia zu kopieren, weiterzuverarbeiten oder über andere Medien zu veröffentlichen. Lesopia ist eine Community für den deutschsprachigen Raum. Damit Lesopia seinen Pflichten nachkommen kann, sind die Mitglieder angehalten alle Beiträge in deutscher Sprache zu verfassen. Fremdsprachliche Texte dürfen von Lesopia gelöscht werden.
3. Kosten
Lesopia erhebt zurzeit keinerlei Gebühren für die Teilnahme. Lesopia behält sich vor zusätzlich kostenpflichtige Dienste anzubieten, die Nutzung dieser zusätzlichen Dienste wird dem Mitglied freigestellt sein. Lesopia behält sich ebenso vor, das kostenlose Angebot einzuschränken oder generell für die Nutzung Gebühren zu verlangen. Lesopia wird die Nutzer in diesem Falle über die Preise und Konditionen vorab informieren. Darüber hinaus ist Lesopia jederzeit berechtigt Werbung zu schalten.
4. Mitgliedschaft
Die Mitgliedschaft bei Lesopia steht allen Lesben, Transsexuellen, Intersexuellen sowie Bisexuellen frei, die das 16. Lebensjahr vollendet haben. Die Mitgliedschaft eines Mitgliedes beginnt mit der Registrierung und endet mit der Löschung des Accounts. Jedes Mitglied kann seinen Account bei Lesopia selbst löschen. Hierfür steht im Bereich Einstellungen eine entsprechende Schaltfläche zur Verfügung. Davon abgesehen kann ein Mitglied seinen Account auch durch Lesopia löschen lassen. Zu diesem Zweck kann er eine E-Mail an team@lesopia.net mit der Angabe angemessener persönlicher Daten, die eine eindeutige Identifizierung des Mitgliedes zulassen, schicken. Jeder darf nur einen Account bei Lesopia haben. Mit der Registrierung bestätigt das Mitglied, dass er noch nicht bei Lesopia angemeldet ist. Die Registrierung bei Lesopia darf nur mit privaten Absichten erfolgen. Eine gewerbliche Nutzung ist ausgeschlossen. Es ist nicht gestattet auf Lesopia zu werben, Propaganda oder gezielte Meinungsbildung zu betreiben. Dies schließt jegliche Inhalte und Bereiche auf Lesopia ein, z.B. private Nachrichten, Gruppen, Foren, Kommentare, eigene Profile. Lesopia behält sich vor Accounts, die über ein Jahr nicht genutzt wurden, zu löschen und so die Mitgliedschaft des Mitgliedes zu beenden. Dem Mitglied steht es frei sich erneut zu registrieren.
5. Datenschutz und -sicherheit
Das Mitglied verpflichtet sich Lesopia unter Einhaltung der Datenschutzerklärung zu nutzen. Mit Zustimmung zu diesen Nutzungsbedingungen wird auch die Datenschutzerklärung akzeptiert. Der Umgang mit den Daten der Mitglieder wird durch die Datenschutzbestimmung von Lesopia geregelt. Sie ist unter http://www.lesopia.net/datenschutz.php in ihrer aktuellen Form einzusehen. Im Umgang mit den Daten der Mitglieder werden alle einschlägigen gesetzlichen Datenschutzvorgaben beachtet. Insbesondere gibt Lesopia keine Daten an Dritte weiter. Außer bei Vorliegen der ausdrücklichen Einwilligung des Nutzers oder bei gesetzlicher Verpflichtung zur Weitergabe. Einer vorliegenden Einwilligung kann jederzeit widersprochen werden. Widerruft ein Mitglied die Datenschutzbestimmungen, so ist Lesopia unter Ausschluss jeglicher Schadensersatzansprüche, zum Beenden der Mitgliedschaft des Mitgliedes und somit zum Löschen des Accounts des Mitgliedes berechtigt.
6. Verantwortung der Mitglieder
Für die technischen Voraussetzungen für den Zugang zum Internet ist das Mitglied selbst zuständig. Ebenso für Kosten der Internetverbindung. Der Nutzer ist für die über seinen Account veröffentlichten Inhalte selbst verantwortlich. Es ist ihm untersagt, geschützte Inhalte (z.B. Texte, Bilder o.ä.) einzustellen.
6.1 Zugangsdaten
Das Mitglied ist für die Geheimhaltung seiner Zugangsdaten für Lesopia verantwortlich und haftet somit allein für alle über seinen Account veröffentlichten Inhalte. Die Zugangsdaten dürfen nicht Dritten verfügbar gemacht oder gemeinsam genutzt werden. Ein Missbrauch der Zugangsdaten ist Lesopia unverzüglich mitzuteilen. Die Haftung von Lesopia aufgrund des Verlustes oder Bekannt werden der Zugangsdaten des Mitgliedes ist unter allen Umständen ausgeschlossen. Im Falle eines Verstoßes des Mitgliedes gilt Absatz 7.
6.2 Wahrheitsgemäße Angaben
Das Mitglied verpflichtet sich bei der Registrierung ausschließlich seine eigenen und realen Daten anzugeben. Es ist untersagt Daten Dritter oder fiktive Daten anzugeben. Ebenso ist die Umänderung der Daten nachträglich nur im Rahmen der eigenen realen Daten gestattet. Auch im Nachhinein dürfen keine Daten Dritter oder fiktive Daten verwendet werden.
6.3 Reales Foto
Das Mitglied verpflichtet sich zur Verwendung eines Profilfotos, das ihn selbst und keine Dritten zeigt. Desweiteren ist insbesondere 6.4 der Nutzungsbedingungen zu beachten.
6.4 Urheberrechte, Rechte Dritter und geistiges Eigentum
Das Mitglied verpflichtet sich bei der Nutzung von Lesopia keine Rechte Dritter zu verletzen. Insbesondere verpflichtet er sich nur Inhalte (Texte, Fotos etc.) zu veröffentlichen, für die er die entsprechenden uneingeschränkten Rechte innehat. Dies schließt kategorisch das Veröffentlichen von Inhalten aus, an denen andere (Mit-)Rechte haben. Insbesondere verpflichtet sich das Mitglied zur Achtung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts und des geistigen Eigentums Dritter. Für Verstöße haftet das Mitglied selbst. Zudem unterliegen alle Inhalte aus nichtöffentlichen Bereichen dem Brief- und Telekommunikationsgeheimnis. Dies ist vom Mitglied zu schützen. Inhalte aus privaten Bereichen wie z.B. Nachrichten oder Kontaktdaten dürfen nur mit ausdrücklicher Zustimmung des Verfassers Dritten zugänglich gemacht oder veröffentlicht werden. Bei Zuwiderhandlung gilt Absatz 7. Verstöße gegen die Vertraulichkeit können strafrechtlich verfolgt werden.
6.5 Verhaltenskodex
Das Mitglied verpflichtet sich Lesopia unter Einhaltung des Verhaltenskodex zu nutzen. Mit Zustimmung zu diesen Nutzungsbedingungen wird auch der Verhaltenskodex akzeptiert. Er kann im Fußzeilenbereich von Lesopia oder unter http://www.lesopia.net/verhalten.php jederzeit eingesehen werden. Sollte ein Mitglied gegen den Verhaltenskodex verstoßen, gilt Absatz 7. Ergänzend zu Absatz 7 ist Lesopia berechtigt die entsprechenden Inhalte zu ändern oder zu löschen.
7. Rechtsfolgen bei Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen von Lesopia
Lesopia behält sich ein virtuelles Hausrecht vor. Bei Verstößen des Mitgliedes gegen diese Nutzungsbedingungen, den Verhaltenskodex oder geltendes Recht, behält sich Lesopia, unter Ausschluss jeglicher Schadensersatzansprüche des Mitgliedes, die Löschung des Accounts und aller Daten des Mitgliedes vor. Soweit angemessen, wird Lesopia weitere rechtliche Schritte gegen das Mitglied einleiten und etwaige Schadensersatzansprüche geltend machen. Bei Verstößen gegen diese Nutzungsbedingungen ist Lesopia berechtigt vom Mitglied eine angemessene Vertragsstrafe zu fordern und das Mitglied ist zur unverzüglichen Unterzeichnung einer angemessenen Unterlassungserklärung verpflichtet. Das Mitglied hat kein Recht auf die Einrichtung eines neuen Accounts. Bei bekannt werden einer Neuregistrierung nach Ausschluss eines Mitgliedes, ist Lesopia zur erneuten Löschung des Accounts und zur Einleitung rechtlicher Schritte berechtigt.
8. Pflichten von Lesopia
Lesopia tut sein Möglichstes www.lesopia.net von rechtswidrigen, gegen die Nutzungsbedingungen oder den Verhaltenskodex verstoßenden Inhalten frei zu halten. Das Mitglied kann nicht auf die hundertprozentige Umsetzung oder auf die Löschung einzelner Beiträge bestehen. Lesopia übernimmt keine Haftung für dennoch auftretende rechtswidrige oder verleumderische Darstellungen und ist von jeglichen Schadensersatzansprüchen frei.
8.1 Gewährleistung, technische Verfügbarkeit
Der Nutzer hat keinen Anspruch auf eine permanente Verfügbarkeit von www.lesopia.net. Der Server wird durch ein Drittunternehmen betrieben, so dass Lesopia keinen Einfluss auf die Verfügbarkeit hat. Serverausfälle und -überlastungen sind ebenso wie Wartungsarbeiten jederzeit zu akzeptieren. Lesopia wird sich um eine konstante Verfügbarkeit bemühen. Lesopia ist berechtigt seinen Service jederzeit teilweise oder vollständig einzustellen.
8.2 Jugendschutz
Sollte Lesopia Grund zur Annahme haben, dass die Altersangabe eines Mitgliedes nicht wahrheitsgemäß gemacht wurde und insbesondere das erforderliche Mindestalter von 16 Jahren nicht erreicht ist, ist Lesopia berechtigt einen entsprechenden Altersnachweis einzufordern und den Account des Mitgliedes bis zur endgültigen Klärung zu sperren. Für Minderjährige haften die Erziehungsberechtigten.
9. Haftung von Lesopia
Das Mitglied spricht Lesopia von jeglichen Schadensersatzansprüchen durch die Nutzung von Lesopia und etwaige dadurch entstehende Rechtsverletzung der oder durch die anderen Mitglieder frei. Diese Freistellungserklärung erstreckt sich auch auf die zur Abwehr derartiger Forderungen notwendigen Rechtsanwalts- und Gerichtskosten und auf etwaige Opportunitätskosten. Lesopia haftet nicht für durch die Mitglieder veröffentlichte Inhalte. Lesopia ist um einen ordnungsgemäßen Betrieb von www.lesopia.net bemüht, kann aber keine Haftung für den Verlust von Nutzerdaten durch technische Störungen, menschliches Versagen oder höhere Gewalt übernehmen. Ausgenommen sind im weiteren Verlauf des Absatzes 9 Fälle, in denen Lesopia nachweislich grobfahrlässig oder vorsätzlich gehandelt hat.
9.1 Externe Links
Durch die Mitglieder veröffentlichte Links können durch Lesopia ohne Angabe von Gründen gelöscht werden, insbesondere dann, wenn die Inhalte der verlinkten Seite gegen den Verhaltenskodex oder geltendes Recht verstoßen. Das Mitglied ist für Folgen des Anklickens von externen Links selbst verantwortlich und sollte somit die im Internet gebotene Vorsicht walten lassen. Lesopia ist im Zusammenhang mit externen Links unter keinen Umständen zu Schadensersatz verpflichtet. Lesopia bemüht sich um die sorgfältige Kontrolle externer Links. Dennoch sind für die Inhalte verlinkter Seiten ausschließlich deren Betreiber und das verlinkende Mitglied verantwortlich. Lesopia übernimmt keine Haftung für externe Links. Durch Lesopia selbst verlinkte Seiten werden vor Verlinkung auf gesetzeskonforme Inhalte überprüft. Auf etwaige spätere Änderungen hat Lesopia keinen Einfluss und eine permanente Überwachung der verlinkten Seiten ist Lesopia nicht möglich und nicht zumutbar. Sollten Hinweise auf rechtswidrige Inhalte auf verlinkten Seiten vorliegen, werden diese umgehen überprüft und die Links ggf. entfernt. Dennoch sind auch für die Inhalte durch Lesopia verlinkter Seiten ausschließlich die Betreiber der verlinkten Seiten und das verlinkende Mitglied verantwortlich. Lesopia übernimmt keine Haftung für externe Links. Die Mitglieder haben keinen Anspruch auf Überprüfung oder Löschung von externen Links durch Lesopia.
9.2 Weiterverwendung von Inhalten
Auf Lesopia veröffentlichte Texte und Bilder können durch andere Mitglieder kopiert und weiterverwendet werden. Geheime Informationen dürfen deshalb nicht auf Lesopia veröffentlicht werden. Lesopia haftet unter keinen Umständen für die Weiterverwendung der Inhalte, auch nicht, wenn durch die Weiterverwendung Rechte Dritter verletzt oder eingeschränkt werden oder andere rechtswidrige Taten damit in Verbindung stehen. Ebenso haftet Lesopia nicht für die Verletzung der Rechte Dritter durch das Veröffentlichen geschützter Inhalte durch die Mitglieder. Etwaige Ansprüche sind gegen das veröffentlichende Mitglied zu richten.
9.3 Angaben der Mitglieder
Lesopia übernimmt keine Haftung für die Richtigkeit der Angaben der Mitglieder in ihren Profilen, dem Profilfoto und allen anderen veröffentlichten Inhalten. Sollten unwahrheitsgemäße Angaben bekannt werden, findet Absatz 7 entsprechend Anwendung. Lesopia haftet zudem nicht für den Missbrauch von durch Mitglieder veröffentlichte Daten und für materielle sowie immaterielle Schäden, die durch die Nutzung von Lesopia entstehen.
10. Elektronische Angriffe auf Lesopia
Es ist verboten elektronische Angriffe auf Lesopia zu verüben. Sollte ein Mitglied einen elektronischen Angriff auf Lesopia ausführen oder dies versuchen, so findet Absatz 7 Anwendung. Ergänzend zu Absatz 7 dieser Nutzungsbedingungen wird bei Verstoß gegen Absatz 10 eine zivil- oder strafrechtliche Verfolgung des Mitgliedes angestrebt, zudem akzeptiert das Mitglied eine Vertragsstrafe nach Absatz 10.1 und verpflichtet sich zur Abgabe einer Unterlassungsverpflichtungserklärung nach Absatz 10.2 dieser Nutzungsbedingungen. Unter elektronischen Angriffen sind u.a. folgende Methoden zu verstehen: Das Umgehen, Durchdringen oder Außerkraftsetzen von Sicherheitsmechanismen von Lesopia (Hacking), das automatische Auslesen von Daten (z.B. durch Crawler), das vorsätzliche Verbreiten oder Anwenden von Würmern, Viren oder Trojanern, den Einsatz von Programmen oder Links, die die Mitglieder oder Lesopia in irgendeiner Form schädigen sollen oder können, Brute Force Attacken, das Versenden von Spammails oder sonstigen Massenmailings. Diese Liste ist nicht als vollständige Auflistung zu verstehen, sie nennt lediglich Beispiele, die zu einem besseren Verständnis des Verbots beitragen sollen.
10.1 Vertragsstrafenregelung
Das Mitglied verpflichtet sich, für jeden vorsätzlichen Verstoß gegen das Verbot von elektronischen Angriffen, eine von Lesopia nach billigem Ermessen festzusetzende und im Streitfall vom zuständigen Landgericht zu überprüfende Vertragsstrafe auf erstes Anfordern an Lesopia zu zahlen. Das Mitglied verpflichtet sich im Fall eines Verstoßes gegen das Verbot von elektronischen Angriffen, unverzüglich nach Aufforderung durch Lesopia eine nach juristischen Standards übliche vertragsstrafenbewehrte Unterlassungsverpflichtungserklärung mit im wesentlichen (je nach Einzelfall) den unter 10.2 genannten Verpflichtungen zu unterzeichnen.
10.2 Unterlassungsverpflichtungserklärung
Er verpflichtet sich mit sofortiger Wirkung zu unterlassen den elektronischen Angriff fortzusetzen oder einen neuen vergleichbaren Angriff zu unternehmen und durch den elektronischen Angriff gewonnene Daten an Dritte weiterzugeben oder sie diesen zugänglich zu machen. Darüber hinaus verpflichtet er sich unverzüglich folgende Informationen in umfassender Weise und in Schriftform an Lesopia zu übermitteln: - welche Dritten über welche Daten wann und in welcher Form Kenntnis erlangt haben oder haben könnten. - Namen, Anschriften und vollständige Kontaktdaten derjenigen Dritten, die in Kenntnis der durch den elektronischen Angriff erhaltenen Daten gelangt sind oder sein könnten. Zudem verpflichtet er sich zum unwiederbringlichen Löschen aller durch den elektronischen Angriff erhaltenen Daten. Dabei sind alle digitalen und analogen Datenträger (Festplatten, Fotos, Aufzeichnungen, Ausdrucke, Notizen etc.) zu berücksichtigen. Über das Löschen ist eine eidesstattliche Versicherung als Bestätigung der tatsächlich erfolgten Löschung und Vernichtung rechtsverbindlich unterschrieben an Lesopia zu übersenden. Über die durch den elektronischen Angriff erlangten Daten ist absolutes Stillschweigen zu wahren. Ebenso über die Unterlassungserklärung und die eidesstattliche Erklärung. Davon ausgenommen ist nur die Bekanntgabe einzelner Informationen gegenüber Behörden, wenn dies aufgrund öffentlichrechtlicher Vorschriften oder zur Wahrung von Rechtsansprüchen gegenüber Gerichten zwingend erforderlich ist.
11. Einbeziehung Dritter
Lesopia ist berechtigt Teile des Angebots oder das gesamte Angebot durch Dritte erbringen zu lassen. Die Datenschutzbestimmung bleibt hiervon unberührt.
12. Gerichtsstand und anwendbares Recht
Soweit rechtlich zulässig, ist der Gerichtsstand München. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
13. Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung der Nutzungsbedingungen unwirksam, undurchführbar oder in Teilen unvollständig sein oder in Zukunft werden, so bleiben die übrigen Klauseln der Nutzungsbedingungen in ihrer Gültigkeit unberührt. An Stelle der unwirksamen Bestimmung wird eine solche Bestimmung gültig, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Lücken in den Nutzungsbedingungen.
Stand: 05.06.2008